Presseerklärung der GRÜNEN Schlangenbad vom 24.1.2006

Presseerklärung der GRÜNEN Schlangenbad vom 24.1.2006

Bei dem am Freitag/Samstag (19./20. Jan.) vor der Wahl in Teilen von Schlangenbad verbreiteten Flugblatt "GRÜNE-INITIATIVE FÜR DEN BÜRGERMEISTER VON HIER" handelt es sich um eine Fälschung, zumindest um eine gezielte Irreführung.
Das Papier stammt von keiner, wie auch immer gearteten, GRÜNEN Organisation oder gar "Initiative".
Für dieses Papier ist der 1. Vorsitzende des Vorstandes des SPD Ortsverbandes Schlangenbad, Herr Heiko Schmale verantwortlich.
Es wurde über den Verteiler des Wahlkampfteams des Kandidaten Detlev Sieber verbreitet.
Ein "v.i.S.d.P.", wie es gesetzlich vorgeschrieben ist, um den Verfasser nachvollziehbar zu identifizieren, fehlt, um die Wähler über die wahre Herkunft des Papiers im Unklaren zu lassen.

Ein Schlangenbader GRÜNER wird dort in wörtlicher Rede mit folgenden Worten zitiert: "Die Basis der Grünen steht hinter Detlev Sieber! ., Ein Bürgermeister Schlepper ist für uns Grüne untragbar ...."
Der Zitierte erklärt gegenüber den GRÜNEN: "Dieser Text ist nicht von mir, er wurde auch nicht von mir autorisiert."
Die beiden anderen Zitierten erklären, daß sie ihre Unterstützung für Detlev Sieber ausdrücklich als Privatperson angeboten hätten, keinesfalls als GRÜNE. Keiner der beiden ist Mitglied der GRÜNEN, einer von beiden wohnt zudem in Taunusstein.

Der Vorstand, die Fraktion und zahlreiche Sympathisanten der Schlangenbader GRÜNEN protestieren gegen diesen Betrug.
Hier wird eine Grenze überschritten, denn hier soll der Wähler offensichtlich gezielt getäuscht werden.
Mit dieser Form der Wahlpropaganda, Flugblätter zu erstellen und zu verteilen, die allem äußeren Anschein nach von einer anderen Partei verfasst wurden, wird jegliche Grenze eines fairen Wahlkampfes überschritten, mit dem Ziel den Wählerwillen gezielt zu manipulieren,

Hier wurde von einer Partei in ihrem Sinne den Wahlkampf im Namen der anderen "geführt" und für den Wähler war eine Meinungsbildung auf Grund nachvollziehbarer Unterscheidbarkeit nicht mehr möglich.
Das Papier wurde außerdem so kurzfristig vor der Wahl verteilt, daß eine  Klarstellung durch die GRÜNEN nicht mehr möglich war.

Wir fordern den SPD-Vorstand auf, sich bei den Schlangenbader Wählerinnen und Wählern und bei den GRÜNEN für diese inakzeptable Entgleisung öffentlich zu entschuldigen.

DIE GRÜNEN
Schlangenbad


Pressesprecher Werner Kleefeld
06129-1432
0173-1333222
w.kleefeld@web.de



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